Coronavirus

Nach Veröffentlichung der 13. InfSMV und der der stark rückläufigen Infektionszahlen steht der Durchführung eines bayernweiten, regelkonformen Mannschaftswettspielbetriebes nichts mehr im Wege. 

Die Altersklassen U12 und jünger starten ab dem 01.06.2021. Alle anderen Altersklassen und Ligen bis zur Bayernliga beginnen ab dem 12. Juni 2021. Die Regionalliga Süd-Ost (RLSO) startet am 14. Juni. Bitte beachten Sie die angepassten Spielpläne im BTV-Portal.

Ab 7.6.2021 gilt:

In Regionen mit einer stabilen Inzidenz von unter 100 ist Doppel aufgrund der aktuellen 13. InfSMV grundsätzlich ohne Einschränkung möglich!

Der BTV interpretiert, dass Doppel aus folgendem Grund bei jeder Inzidenz möglich ist:

Die klare Trennung der Akteure durch das Netz ermöglicht die Auslegung, dass in gleichbleibenden Paarungen jeweils zwei Spieler auf einer Platzhälfte ohne Test spielen dürfen (laut Kontaktbeschränkung InfSMV).

Diese Auslegung wurde der Regierung offiziell mitgeteilt und blieb unwidersprochen.

Umkleidekabinen in geschlossenen Räumlichkeiten dürfen unter Einhaltung des Mindestabstands ab einer stabilen Inzidenz von unter 100 genutzt werden. Bitte beachten Sie die Regelungen des Rahmenkonzeptes Sport.

Grundsätzlich besteht für die Ausübung des Tennissports in Bayern bei einer stabilen Inzidenz von unter 100 gem. 13. InfSMV keine Testnotwendigkeit.

Dennoch einige Hinweise: 

• Der Nachweis eines ggf. notwendigen negativen Testergebnisses auf Aufforderung der regionalen Behörde liegt in der Verantwortung des Einzelnen.
• Der BTV wird allein schon aus organisatorischen Gründen und Gründen der Zuständigkeit seinerseits keinerlei Sanktionen für etwaige Verstöße gegen Testerfordernisse erheben.
• Geimpfte und Genesene sind grundsätzlich von der Testpflicht befreit.
• Klare BTV-Empfehlung im Sinne eines verantwortungsbewussten Handelns: Wer sicher gehen möchte, sich und andere nicht zu gefährden, testet sich einfach! Dies ist in ganz Bayern u.a. in den vielen Teststationen und in über 1.200 bayerischen Apotheken völlig problemlos und kostenfrei möglich! => Teststrategie Bayern

• Geimpfte und Genesene zählen bei der Ermittlung der Personenzahlen laut Kontaktbeschränkung keine Rolle. D.h. sie können zusätzlich teilnehmen, "mitfahren", etc. 
• Wann immer ein Test verlangt wird, ist dies für Geimpfte und Genesene nicht der Fall.

Wer gilt als vollständig Geimpft oder Genesen und wie ist dies nachzuweisen?

• Personen, die vollständig gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff geimpft sind, über einen Impfnachweis in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügen und bei denen seit der abschließenden Impfung mindestens 14 Tage vergangen sind (geimpfte Personen) ,und die keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufweisen und bei denen keine aktuelle Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachgewiesen ist.
• Personen, die über einen Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügen, wenn die zugrundeliegende Testung mittels PCR-Verfahren erfolgt ist und mindestens 28 Tage, höchstens aber sechs Monate zurückliegt (genesene Personen), und die keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 aufweisen und bei denen keine aktuelle Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachgewiesen ist.
• Die Verantwortlichkeit zum Nachweis liegt bei den Mitgliedern.

Grundsätzlich ist die Bildung von Fahrgemeinschaften im Rahmen der geltenden Kontaktbeschränkungen gestattet:

• stabile Inzidenz 50 bis 100: Personen aus 3 Haushalten
• stabile Inzidenz unter 50: 10 Personen
• Geimpfte und Genesene bleiben der der Ermittlung unberücksichtigt.

Insofern stellt das Thema "Anfahrt zum Spielort" kein gößeres Problem mehr dar.

Der BTV-Wettspielbetrieb kann gem. 13. InfSMV vollumfänglich mit Auf- und Abstieg stattfinden. Insofern kommen natürlich auch die Regelungen für den Rückzug von Mannschaften zum Tragen.

Gemäß § 8 Ziffer 6 der BTV-Wettspielbestimmungen gilt:

„Wird eine Mannschaft nach dem 15.03. des Jahres abgemeldet, bleibt sie in der Tabelle und wird nach Beendigung der Punktspiele gelöscht. Auf Antrag des Vereins kann die zuständige Sportaufsicht genehmigen, dass die Mannschaft im Folgejahr eine Klasse tiefer antritt.“

In diesem Jahr findet Satz 2 für die Saison 2022 dahingehend Anwendung, dass die abgemeldete Mannschaft ohne Antrag des Vereins automatisch eine Klasse/Liga tiefer eingestuft wird.

Auch findet der BTV-Bußgeldkatalog grundsätzlich Anwendung. Natürlich wird der BTV bzw. die zuständige Sportaufsicht besondere Umstände im Einzelfall in diesem Jahr verstärkt betrachten.

• Auf Körperkontakt sollte verzichtet werden. (Kein Shake-Hand, Abklatschen ec.)
• Begleitpersonen sind erlaubt und benötigen ebenfalls keinen Test.
• Lediglich „Anleitende Person“ (z.B. bei den Motorikübungen) benötigt bei einer Inzidenz über 100 einen Test.
• Hinweis zu den Motorikübungen: In den Ausschreibungen der Bezirke ist genau beschrieben, wie diese Corona-Konform durchgeführt werden. Lediglich bei einer Inzidenz über 100 ist zusätzlich darauf zu achten, dass maximal fünf Kinder gemeinsam die Übungen durchführen.

Einvernehmliche Spielverlegungen auf einen früheren Zeitpunkt sind ohne Genehmigung der Sportaufsicht jederzeit möglich.

Einvernehmliche Spielverlegungen auf einen späteren Zeitpunkt für angesetzte Begegnungen ab dem 02.08. sind ebenfalls ohne Genehmigung der Sportaufsicht möglich. Diese müssen spätestens bis 30.09.2021 durchgeführt werden.

Grundsätzlich ist die Bewirtung der Gastmannschaft eine traditionelle Geste der Heimmannschaft, somit nicht verpflichtend.

Laut Rahmenkonzept Sport gilt folgendes:

Soweit gemäß BayIfSMV oder einer anderen rechtlich verbindlichen Regelung gastronomische oder andere Angebote zulässig sind, gelten in einer Sportstätte oder einem Vereinsheim die entsprechenden Regelungen und Rahmenkonzepte. Die Verantwortung zur Einhaltung der allgemeinen Voraussetzungen gemäß BayIfSMV trägt der Betreiber oder Veranstalter.

Gastronomie ist derzeit wie folgt gestattet:

Gastronomische Angebote dürfen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen unter folgenden Voraussetzungen zur Verfügung gestellt werden:

• Gastronomische Angebote dürfen nur zwischen 5 Uhr und 24 Uhr zur Verfügung gestellt werden.
• Der Betreiber hat sicherzustellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen allen Gästen, soweit diese nicht dem in § 6 Abs. 1 genannten Personenkreis angehören, gewährleistet ist.
• In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 liegt, bedürfen Gäste aus mehreren Hausständen an einem Tisch eines Testnachweises nach Maßgabe von § 4.
• In Gebäuden und geschlossenen Räumen besteht für das Personal, soweit es in Kontakt mit Gästen kommt, Maskenpflicht sowie für Gäste, solange sie nicht am Tisch sitzen, FFP2-Maskenpflicht.
• Der Betreiber hat nach Maßgabe des Rahmenkonzepts, das von den zuständigen Staatsministerien im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bekanntgemacht wird, ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
• Der Betreiber hat die Kontaktdaten der Gäste nach Maßgabe von § 5 zu erheben.
• Eigenbewirtschaftete Vereinsheime dürfen im Außenbereich bewirten.

Grundsätzlich erlaubt ist die Essens- und Gentränkeausgabe "to go".

Das Rahmenkonzept Gastronomie vom 6. Mai 2021 finden Sie hier.

• Unter freiem Himmel ist einschließlich geimpfter und genesener Personen die Anwesenheit von bis zu 500 Zuschauern zulässig. Davon max. 100 stehend ohne festen Sitzplatz mit einem Mindestabstand von 1,5 m und die übrigen nur mit festem Sitzplatz. Auf den Sitzplätzen dürfen die Masken im Freien abgenommen werden.
• In Gebäuden bestimmt sich die zulässige Höchstzuschauerzahl einschließlich geimpfter und genesener Personen nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Plätzen gewahrt wird. Die Zuschauer müssen Masken tragen.
• In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 liegt, müssen die Besucher einen Testnachweis vorlegen.

Wichtig: Minderjährige Sportler können zur Wahrnehmung der elterlichen Sorge (Elternrecht) beim Sportbetrieb von ihren Erziehungsberechtigten begleitet werden. Dabei sind Ansammlungen mehrerer Erziehungsberechtigter zu vermeiden; der Mindestabstand ist zudem einzuhalten. (Corona FAQs der Regierung)

In diesem Falle werden Begleitpersonen nicht als Zuschauer gewertet!

Sollten dennoch Fragen offen bleiben, schicken Sie bitte eine Mail an vereinsberatung@btv.de

• Für Kinder unter 14 Jahren ist auch bei einer Inzidenz über 100 die Ausübung von kontaktfreiem Sport unter freiem Himmel in Gruppen von höchstens fünf Kindern zulässig;
• Trainer dürfen hierbei nicht am Spielgeschehen teilnehmen.
• Anleitungspersonen müssen auf Anforderung der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde ein negatives Ergebnis eines innerhalb von 24 Stunden vor der Sportausübung vorgenommenen PCR-Tests, POC-Antigentests oder Selbsttests in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegen. Es empfiehlt sich, eine Erklärung mit sich zu führen, dass der Test innerhalb der letzten 24 Stunden durchgeführt wurde. Für Vollständig Geimpfte und Genesene entfällt die Testpflicht.
• Die genauen Regelungen, wer als komplett geimpft und genesen zählt, und wie dies nachzuweisen ist, finden Sie in § 1a der aktuellen bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Oder unter dem Punkt: "Sonderregelungen für Geimpfte und Genesene)

In den FAQs des Bayerischen Staatsministeriums heißt es:

"Sofern der Trainer/Übungsleiter selbst nicht wie die anderen Sportlerinnen und Sportler an der Sportausübung teilnimmt (bspw. im Sinne eines „Spielertrainers“) und sich insoweit auf die „Anleitung“ beschränkt, zählt er nicht zur Gruppe."

Das heißt, Trainer dürfen Bälle einspielen aber nicht mitspielen. Bei einer Inzidenz über 100 dürfen beispielsweise zwei Kinder aus unterschiedlichen Haushalten trainieren, diese können auch auf der selben Platzseite stehen und der Trainer kann von der gegenüberliegenden Seite Bälle aus dem Korb zuspielen, aber keine Ballwechsel mitspielen.

Sie finden im Downloadcenter weiter unten auf dieser Seite den BTV-Stufenplan und die Hygieneempfehlungen für Vereine und Spieler, die genau beschreiben, was Spieler, Vereine und Verantwortliche von Tennisanlagen bei der Ausübung des Tennissports bzw. beim Betreiben der Anlagen beachten müssen. Diese Hygieneempfehlungen dienen als Vorlage für die Vereine, die auf Anfrage der Behörden ein Hygienekonzept für ihre Anlage vorweisen müssen. Der BLSV stellt Ihnen ein individuell anpassbares Musterhygienekonzept zur Verfügung. >> https://www.blsv.de/startseite/service/news/coronavirus/

Das Hygienekonzept muss insbesondere ein Hygiene- und Lüftungskonzept für Innenräume, und für die Umkleiden und Duschen beinhalten sowie einen Plan für den Umgang mit positiv Getesteten Personen oder Personen, die auf der Anlage Symptome entwickeln.

Grundlage für die Hygieneempfehlungen ist das Rahmenkonzept Sport der Bayerischen Staatsregierung.

Die Anlagenbetreiber sind dafür verantwortlich, je nach regionalen Infektionszahlen die Spiel- und Trainingsmöglichkeiten zu kommunizieren. Die stets aktuellen Infektionszahlen für Bayern sehen Sie anschaulich auf dieser >>Karte des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit.

• Es besteht die Notwendigkeit der Erstellung eines standort- und sportartspezifischen Schutz- und Hygienekonzepts für sämtliche Sportanlagen mit Indoorangeboten (Training, Wettkampf), das auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen ist. Die hierfür jeweils einschlägigen Regelungen und Rahmenkonzepte sind zu beachten.
• Das Schutz- und Hygienekonzept hat zwingend auch ein Lüftungskonzept zu enthalten, das stets einen ausreichenden Luftwechsel gewährleistet. Zur Gewährleistung eines regelmäßigen und aus Sicht des Infektionsschutzes ausreichenden Luftaustausches ist die Lüftungsfrequenz abhängig von der Raumgröße, Personenbelegung und Nutzung (z. B. Tätigkeiten mit erhöhter Aerosolbildung) zu berücksichtigen. Sicherzustellen sind die für ein infektionsschutzgerechtes Lüften notwendigen Luftwechselraten. Bei eventuell vorhandenen Lüftungsanlagen und raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) ist sicherzustellen, dass diese infektionsschutzgerecht betrieben werden. Die optimale Funktionsfähigkeit des Lüftungssystems insbesondere im Hinblick auf die Zuführung von möglichst 100 Prozent (Außen-)Frischluft während des Betriebs und die Wirksamkeit und Pflege von Filteranlagen ist zu gewährleisten. Verwiesen wird auf die diesbezüglichen Empfehlungen des Umweltbundesamtes (UBA) und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) in der jeweils aktuellen Fassung. Ergänzend können Luftreinigungsgeräte zum Einsatz kommen. Diese ersetzen aber keineswegs das infektionsschutzgerechte Lüften. Die Mitarbeiter sind in Bezug auf das Lüftungskonzept zu unterweisen.
• Bei gruppenbezogenen Sportangeboten (Training, Wettkampf) indoor sind entsprechend den Empfehlungen der Bundesbehörden ausreichende Lüftungspausen (z. B. 3 bis 5 Minuten alle 20 Minuten) oder aber eine ausreichende kontinuierliche Lüftung, z. B. durch raumlufttechnischen Anlagen, zu gewährleisten. Dabei ist ein ausreichender Frischluftaustausch, der ein infektionsschutzgerechtes Lüften sicherstellt, zu gewährleisten.
• Zwischen verschiedenen gruppenbezogenen Sportangeboten (Training, Wettkampf) ist die Pausengestaltung so zu wählen, dass ein ausreichender Frischluftaustausch stattfinden kann.

Laut Rahmenkonzept Sport gilt folgendes:

• Soweit die Betreiber von Sportstätten oder Veranstalter ihre sich aus den Konzepten ergebenden Pflichten durch geeignete Maßnahmen (z. B. vertragliche Nutzungsvereinbarung) auf Nutzer übertragen, haben sie stichprobenartig die Erfüllung zu kontrollieren.
• Die Betreiber von Sportstätten oder Veranstalter, die nach der BayIfSMV oder einer anderen rechtlich verbindlichen Regelung zur Erarbeitung eines Schutz- und Hygienekonzepts verpflichtet sind, erstellen dieses standort- und sportartspezifisch unter Beachtung der geltenden Rechtslage und der allgemeinen Schutz- und Hygieneauflagen. Es ist auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.
• Die Betreiber von Sportstätten oder Veranstalter kontrollieren die Einhaltung der individuellen Schutz- und Hygienekonzepte und ergreifen bei Nichtbeachtung entsprechende Maßnahmen. Gegenüber Personen, die die Vorschriften nicht einhalten, wird vom Hausrecht Gebrauch gemacht.
• Soweit die Betreiber von Sportstätten oder Veranstalter ihre sich aus den Konzepten ergebenden Pflichten durch geeignete Maßnahmen (z. B. vertragliche Nutzungsvereinbarung) auf Nutzer übertragen, haben sie stichprobenartig die Erfüllung zu kontrollieren.
• Die Betreiber von Sportstätten oder Veranstalter kommunizieren die Notwendigkeit der Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen.
• Die Betreiber von Sportstätten oder Veranstalter schulen Personal (Trainer, Übungsleiter u. a.) und informieren über allgemeine und spezifische Hygienevorschriften.
•  Soweit gemäß BayIfSMV oder einer anderen rechtlich verbindlichen Regelung gastronomische oder andere Angebote zulässig sind, gelten in einer Sportstätte oder einem Vereinsheim die entsprechenden Regelungen und Rahmenkonzepte. Die Verantwortung zur Einhaltung der allgemeinen Voraussetzungen gemäß BayIfSMV trägt der Betreiber oder Veranstalter.

Seit dem 01.04. können im BTV wieder Turniere mit DTB-Ranglisten und oder LK-Wertung durchgeführt werden. Allerdings ist die Durchführung nur als Outdoor-Veranstaltung zulässig und es müssen die nicht unerheblichen Hygiene- und Verhaltensempfehlungen für Turnierveranstalter beachtet werden. Diese sind im BTV-Portal unter >Turniere >Download-Center > in den jeweiligen Downloadboxen für LK-Turniere bzw. für Turniere mit DTB-Ranglistenwertung bzw. >>HIER zu finden.
Der BTV bittet aber alle Turnierveranstalter und deren Teilnehmer eindringlich mit der Möglichkeit zur Durchführung von Turnieren und der Teilnahme an Turnieren jeweils mehr als verantwortungsbewusst umzugehen!

• Alle geplanten Termine der Traineraus- und -fortbildung können bei einer 7-Tages-Inzidenz am Austragungsort von unter 100 durchgeführt werden.
• Alle Ausbildungen für die Lizenzarten „LK-Turnierzertifikat“ und „C-Oberschiedsrichter mit Zusatzausbildung Turnier (C-OSR+T)“, die für die Monate Januar bis Ende April terminiert sind, werden Corona-bedingt abgesagt und im Mai neu terminiert.  Alle bestehenden und neue Termine für die beiden vorgenannten Lizenzarten finden Sie >>HIER im BTV-Portal.
• Alle Fortbildungen für die Lizenz „C-OSR+T“ entfallen für das Kalenderjahr 2021. Alle Lizenzinhaber mit Lizenzgültigkeit bis zum 31.12.2020 werden um ein Jahr verlängert. Alle restlichen Lizenzen „C-OSR+T“ behalten ihre Gültigkeit.
• Die für März vorgesehene Ausbildung zum „B-Oberschiedsrichter“ (B-OSR) muss abgesagt werden und wird in den Sept./Okt. 2021 verschoben. Eine Terminfestlegung erfolgt im Laufe des Juni.
• Die Fortbildung für die B-OSR Lizenz erfolgt über den BTV-Campus im Zeitraum 13. – 27.03.2021. Alle Lizenzinhaber wurden darüber bereits informiert.
• Die Ausbildung zum „D-Stuhlschiedsrichter“ (D-SR) erfolgt am 05./06.06.2021 im Rahmen der Bayerischen Meisterschaften der Erwachsenen in Augsburg.
• Die Ausbildung zum „C-Stuhlschiedsrichter“ (C-SR) wird im Sept./Okt. 2021 angeboten. Eine Terminfestlegung erfolgt im Laufe des Juni.
• Die Fortbildung für die D-/C-SR erfolgt über den BTV-Campus im Zeitraum 13. – 27.03.2021. Alle Lizenzinhaber wurden darüber bereits informiert. Ein Angebot zur praktischen Fortbildung/Coaching durch das SR-Lehrteam ist für den 09.05. im Rahmen der Bezirksmeisterschaften der Erwachsenen vorgesehen. Eine entsprechende Info zum Fortbildungsangebot ergeht an die betroffenen D-/C-SR bis spätestens Ende April.

Vereinssitzungen sind mit einem geladenen Personenkreis erlaubt:

• Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 mit bis zu 25 Personen im Innenbereich und bis zu 50 Personen im Außenbereich. Mit negativem Testergebnis.
• Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 mit bis zu 50 Personen im Innenbereich und bis zu 100 Personen im Außenbereich.
• Jeweils zuzüglich geimpfter und genesener Personen.

Auch hier ist die AHA-Regel (1,5 Meter Abstand, Hygiene und Maske) zu beachten, sowie ein entsprechendes Hygienekonzept auf- und umzusetzen.

Außerhalb des Katastrophenfalls/der Ausgangsbeschränkung/der Kontaktbeschränkung gilt:

Jeder Verein/Sportfachverband muss zunächst seine Satzung hinsichtlich der zeitlichen Vorgabe zur Mitgliederversammlung prüfen. Viele Satzungen sehen vor, die Mitgliederversammlung im ersten Quartal oder zu Beginn des Jahres stattfinden zu lassen. Sollte sich in der Satzung der Passus „die Mitglie-derversammlung muss mindestens einmal jährlich“ stattfinden, sind Sie zeitlich flexibler.

Es kommt in der Satzung allerdings auch ein wenig auf die Formulierung an. Manchmal beziehen sich Regelungen etwas zweideutig auf den Zeitpunkt der Einberufung (also ggf. nur der Einladung) und nicht auf den Zeitpunkt der Durchführung. Zu berücksichtigen ist, dass das jeweilig zuständige Gremium (z.B. Vorstand) einen Beschluss über die weitere Verfahrensweise trifft. Die Absage oder Verschiebung der Mitgliederversammlung sollte von bestimmen Faktoren abhängig gemacht werden – dabei müssen dies überragende Gründe des Gemeinwohls oder aber höherrangige Interessen des Vereins/des Sportfachverbands sein, wenn dies satzungsdurchbrechend erfolgen soll. Hierbei ist auch das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Eine Vertagung für kurze Zeit wiegt weniger schwer als ein vollständiger Ausfall in einem Jahr.

Was tun, wenn ich die Mitgliederversammlung absagen muss?

Wenn nach sorgfältiger Prüfung aller Punkte der Entschluss gefasst wird, die Mitgliederversammlung absagen zu müssen, sollten die Mitglieder schnellstmöglich darüber informiert werden und der Hinweis gegeben werden, wann die Mitgliederversammlung voraussichtlich stattfinden wird. Von der Nennung eines festen Datums wird derzeit abgeraten, da leider nicht absehbar ist, wie sich die Lage weiterentwickelt. Wichtig ist aber, alle Gremien des Vereins/Sportfachverbandes einzubinden und größtmögliche Transparenz zu wahren. Die Rechte auf Mitgliederversammlung und Wahlen sind sehr wichtige demokratische Teilhaberechte, die nicht leichtfertig beschnitten werden dürfen. Gerade Einzelfallabwägun-gen sollten daher mit Augenmaß und auf Basis guter Gründe getroffen werden. Dies wird auch die Akzeptanz bei der Mehrheit der Betroffenen erhöhen.

Darf eine Mitgliederversammlung auch als Online-Versammlung abgehalten werden?

Mit Verabschiedung des „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, In-solvenz- und Strafverfahrensrecht“ vom 27. März 2020 wurden in Artikel 2 § 5 (2) erhebliche Erleichterungen für die Durchführung von Online-Versammlungen beschlossen. Es sind nun auch ohne ausdrückliche Regelung in der Satzung die Durchführung von Online-Versammlungen inklusive elektronischer Abstimmung zulässig.

Hierzu dürfte es erforderlich sein, dass der Verein die für die Durchführung der Versammlung nötige technische Infrastruktur zur Verfügung stellt und gewährleistet wird, dass die online auszuübenden Mitgliederrechte nur von den Mitgliedern ausgeübt werden können.

Außerdem ist es derzeit möglich, ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung seine Stimme vor der Durchführung der Versammlung in schriftlicher Form abzugeben.

Wie verfahre ich, wenn bei der ausfallenden Mitgliederversammlung ein dringender Beschluss, z.B. ein neuer Haushaltsplan zu beschließen wäre?

Durch die Verabschiedung des „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ vom 27. März 2020 sind nun in diesem Jahr gemäß Artikel 2 § 5 (3) auch schriftliche Beschlussfassungen ohne Mitgliederversammlung im Umlaufverfahren vorgesehen.

Hierzu müssen alle stimmberechtigten Mitglieder beteiligt werden, es muss ein Termin, bis zu dem abgestimmt wird, gesetzt werden und es müssen mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder ihre Stimme abgeben. Nicht geändert wurden die im Gesetz/der Satzung geregelten Mehrheitserforder-nisse. Für die Zweckänderung ist somit nach § 33 Absatz 1 S. 2 BGB nach wie vor die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich; für Satzungsänderungen gilt nach wie vor die Dreiviertelmehrheit nach § 33 Abs. 1 BGB (soweit die Satzung keine andere Mehrheit vorsieht). Beim Beispiel des neuen Haushaltsplans, sollte der, in der Regel im Vorfeld der Versammlung erstellte Entwurf den Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt werden.

Was passiert, wenn die Amtszeit des Vorstandes abgelaufen ist?

In der Regel beinhaltet die Vereinssatzung eine Übergangsklausel, die z.B. wie folgt lautet: „Der Vorstand bleibt bis zur Wahl einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers im Amt.“. Demzufolge sollten die aktuellen Vorstandsmitglieder bis zur nachzuholenden Mitgliederversammlung im Amt bleiben. Dies hat in diesem Fall auch keine Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit des Vorstands bzw. des Vereins/Ver-bandes.

Mit Verabschiedung des „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, In-solvenz- und Strafverfahrensrecht“ vom 27. März 2020 wird in Artikel 2 § 5 (1) festgehalten, dass in der gegenwärtigen Situation ein Vorstandsmitglied auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zur Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt bleibt. Dabei reagiert die Bundesregierung auf die Absagen zahlreicher Mitgliedsversammlungen in den Vereinen.

Hier gibt es weitere Infos:

https://www.blsv.de/fileadmin/user_upload/pdf/Corona/BLSV_FAQ_Digitale_Vereinsversammlun-gen.pdf

Leitfaden des DOSB für digitale Vereinsversammlungen  

Grundsätzlich sind Fahrgemeinschaften gestattet im Rahmen der aktuellen Kontaktbeschränkungen. Dies besagen bei einer stabilen Inzidenz von 35 bis 100, dass Personen aus 2 Haushalten in einem Fahrzeug befördert werden dürfen, bei einer stabilen Inzidenz unter 35 Personen aus drei Haushalten.

Im Rahmen der nächsten Öffnungsschritte seitens der Regierung ist ab 7.6. mit weiteren Erleichterungen in diesem Bereich zu rechnen.

Grundsätzlich ist die Bildung von Fahrgemeinschaften im Rahmen der geltenden Kontaktbeschränkungen gestattet:

• stabile Inzidenz 35 bis 100: Personen aus 2 Haushalten
• stabile Inzidenz unter 35: Personen aus 3 Haushalten

Im Rahmen der nächsten Öffnungsschritte seitens der bayerischen Regierung ist mit weiteren Erleichterungen in diesem Bereich ab dem 7.6. zu rechnen.

Grundsätzlich ist die Bildung von Fahrgemeinschaften im Rahmen der geltenden Kontaktbeschränkungen gestattet:

• stabile Inzidenz 35 bis 100: Personen aus 2 Haushalten
• stabile Inzidenz unter 35: Personen aus 3 Haushalten

Im Rahmen der nächsten Öffnungsschritte seitens der bayerischen Regierung ist mit weiteren Erleichterungen in diesem Bereich ab dem 7.6. zu rechnen.

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